12.01.2024:
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie, im Folgendem „Besteller“ genannt, mit uns als „Anbieter“ über www.kissentempel.de schließen. Die Angebote richten sich nur an Personen im geschäftsfähigen Alter. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt
(2) Vertragspartner ist Hubert Zellmer* Kirchweg 7 * 94365 Parkstetten.
§ 2 Vertragsabschluß
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:
» Kreditkarte
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“).
Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kreditkartendaten an und Stripe führt eine Autorisierungsprüfung durch. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch eingeleitet und Ihre Kreditkarte bei Abgabe der Bestellung belastet. Zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung kommt der Vertrag mit uns zustande.
» PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
» GiroPay / Sofort-Banküberweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart GiroPay ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu Stripe sind im Internet unter https://stripe.com/de abrufbar.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Für Bestellungen auf www.kissentempel.de gelten die jeweils zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung angegebenen Preise. Die Preise sind Endpreise bedeutet inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sämtlicher sonstiger Preisbestandteile. Ausgenommen hiervon sind die Versandkosten. Diese werden für Ihre Bestellung gesondert erhoben und richten sich nach Bestellsumme sowie dem Empfangsort. Die Versandkosten werden auf Ihrer Bestellung angegeben.
§ 4 Lieferbedingungen
(1) Die bestellte Ware liefern wir innerhalb der in der jeweiligen Produktbeschreibung genannten Zeitspanne ab vollständigem Zahlungseingang an das Versandunternehmen.
(2) Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, weiterhin bei Nichtabholung der Ware oder Annahmeverweigerung hat der Besteller die dadurch anfallenden Rücksendekosten zu tragen. Der Anbieter erstattet in diesen Fällen den Kaufbetrag abzüglich der Hin- und Rücksendekosten an den Besteller nach Rückerhalt der Waren. Die Haftung für die Rücklieferung geht in diesen Fällen an den Besteller über.
(3) Bei nicht erfolgter Zustellung aus Gründen in obigem Absatz (2) erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Besteller die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.
(4) Eine nicht erfolgter Zustellung aus Gründen in Absatz (2) bedeutet in rechtlichem Sinne keinen Widerruf.
§ 5 Widerrufsbelehrung – Widerrufsrecht
s. unsere separate Seite Widerrufsrecht für Verbraucher
§ 6 – Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle mangelhafter Lieferung ist der Besteller in der Gewährleistung auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung gemäß §439 BGB) innerhalb angemessener Frist beschränkt. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr, gerechnet ab dem Tag der Auslieferung.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Dienstleister unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum des Anbieters.
§ 8 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Die Einschränkung gilt nicht bei leichter Fahrlässigkeit, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt worden sind. Die Haftung für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 9 Datenschutz
(1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
(2) Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben.
(3) Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
(4) Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
(5) Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an die im Impressum genannte Adresse.
§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Schlußbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts.
(2) Erfüllungsort ist – soweit zulässig – Straubing.
(3) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aufgrund oder in Zusammenhang mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen ist – soweit zulässig – Straubing. Das gleiche gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
(4) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.